Gertrude Lübbe-Wolff

Demophobie

Muss man die direkte Demokratie fürchten?
Cover: Demophobie
Vittorio Klostermann Verlag, Frankfurt am Main 2023
ISBN 9783465046134
Kartoniert, 212 Seiten, 24,80 EUR

Klappentext

Noch vor wenigen Jahren sahen alle heute im Bundestag vertretenen Parteien außer der CDU in ihren Partei- oder Wahlprogrammen die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene vor. Das entsprach dem Wunsch einer großen Mehrheit der Bürger. Inzwischen hat sich der Wind der öffentlichen Meinung gedreht. Vor allem das Brexit-Votum der Briten und die Erfolge populistischer Politiker und Parteien in vielen Ländern haben neue Skepsis geweckt, ob man politische Sachentscheidungen wirklich "dem Volk" überlassen kann. Was ist davon zu halten? Haben wir es mit einer Rückkehr zum Realismus oder mit einer Wiederkehr alter, antidemokratischer Vorurteile zu tun? Das Buch geht diesen Fragen nach und zeigt, dass die Chancen und Risiken direkter Demokratie sich nicht ohne genaue Betrachtung der näheren Ausgestaltung beurteilen lassen.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Rundschau, 17.05.2023

Rezensent Otfried Höffe, Philosoph und selbst Autor eines Plädoyers "Für ein Europa der Bürger", kann der früheren Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff nur beipflichten, die sich für mehr direkte Demokratie ausspricht. Wenn sie in ihrem Buch die vielen Vorbehalte widerlegt, dann liefert sie gute Argumente, versichert Höffe. Auch das unfair durchgeführte Brexit-Referendum kann dann nicht als Gegenargument herhalten, denn Lübbe-Wolff fordert natürlich mit Volksabstimmungen auch faire Vorbereitungen wie etwa in der Schweiz, wo ein "Abstimmungsbuechli" jeweils die Argumente Pro und Contra vorstellt. In der Sache überzeugt, äußert Höffe allerdings Vorbehalte gegen die Form von Lübbe-Wolffs Buch, das ihm stellenweise zu gelehrt und zu uferlos in seinen Literaturhinweisen erscheint, und die positiven Gründe für mehr direkte Demokratie vielleicht etwas unter Wert verkauft.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 22.04.2023

Rezensent Jürgen Kaube holt sich Rat in Sachen direkter Demokratie bei der Juristin Gertrude Lübbe-Wolff. Die Autorin fragt laut Kaube, woher die Furcht vor dem Volksbegehren kommt, was dahinter steckt: Mutmaßungen, das Volk sei irrational, Volksabstimmungen seien Einfallstore für Demagogen. Die Transparenz und dichte Argumentation des Bandes findet Kaube beeindruckend, ebenso die schiere Menge an Forschungsmaterial zum Thema, das die Autorin auch aus globaler Perspektive betrachtet. Mit dem Brexit als Beispiel einer missverstandenen direkten Demokratie und einigen (wenigen) Abschnitten über die Vorzüge von Volksabstimmungen überzeugt der Band den Rezensenten von der Expertise der Autorin.
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Rezensionsnotiz zu Süddeutsche Zeitung, 20.02.2023

Eine "Sensation" sei, was die ehemals höchste Richterin Deutschlands publiziert hat, schreibt der Soziologe Tilman Allert gleich zu Beginn seiner Rezension. Denn Gertrude Lübbe-Wolff lege mit all ihrem Fachwissen feinsäuberlich auseinander, weshalb der Staat "direktdemokratische Formen der politischen Beteiligung" seiner Bürger legitimieren sollte. Allert begeistert sich nicht nur für den "Mut" dieser Forderung, sondern auch für die Argumentation von Lübbe-Wolff: Denn sie nutze die Einwände gegen einen solchen Schritt, um sie anhand internationaler und historischer Beispiele so klug wie "erfrischend kämpferisch" zu zerlegen. Zwar sei dieser Streitschrift besonders durch die ausführlichen Fußnoten immer anzumerken, so der Rezensent, woher die Autorin fachlich komme, aber angesichts der Brisanz des Themas, sei dies so nachvollziehbar wie wichtig, findet er und folgt Lübbe-Wolff bei ihrer Einschätzung, dass mehr Demokratie gewagt werden müsse, um "der drohenden Sklerotisierung des politischen Apparats" etwas entgegenzusetzen.
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