Stichwort

Verjährung

12 Presseschau-Absätze
9punkt 31.05.2022 […] einen bislang noch unveröffentlichten Brief Hannah Arendts 1965 an den Spiegel-Redakteur Rolf Becker zur Frage, ob die Schuld von NS-Verbrechern verjähren sollte. Sie ist dagegen, aber wenn doch Verjährung, "dann aber bitte auch einen Schlusstrich unter die Frage der Ostgrenze und Anerkennung der Oder-Neisse-Linie! Und energisches Vorgehen gegen Leute, die von einer Wiedergewinnung des Sudentenlandes […]
9punkt 26.01.2018 […] Wedels Taten verjährt sind, ist auch die Beihilfe dazu verjährt. Aber Anstalten, die sich über öffentliche Beiträge finanzieren und die dem Gemeinwohl verpflichtet sind, können sich nicht hinter der Verjährung verkriechen. Und die Unschuldsvermutung verbietet nicht Diskussion und Aufklärung. Die Fernsehanstalten, die mit Wedel skrupellos ihre Geschäfte machten, sollten einen unabhängigen Untersuchungs […]
Magazinrundschau 20.02.2014 […] Die neugegründete ungarische Kommission der Nationalen Erinnerung soll in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft politische Verbrechen vor 1989, die nicht unter die Verjährung fallen, aufdecken und "wissenschaftliche Wahrheit verkünden, Strafverfolgung initiieren und Inhaber der kommunistischen Macht benennen", was aus rechtsstaatlicher Sicht zumindest fragwürdig erscheint. Die Befunde der Kommission […]
Feuilletons 12.12.2013 […] angesprochen wird auch die Frage der Verjährung, die nach dreißig Jahren Herausgabeansprüche in Deutschland unmöglich macht. Dazu Berggreen-Merkel: "Bayern wird die Aufhebung der Verjährung in den Bundesrat einbringen, und dann müssen die gesetzgebenden Körperschaften, Bundesrat und -tag diskutieren. Der Bund hat sich in Restitutionsfragen übrigens nie auf Verjährung berufen. Bei dem Schwabinger Kunstfund […]
Feuilletons 20.11.2013 […] Fall Gurlitt dauert, desto mehr juristische Diskussionen kommen auf, berichtet Julia Voss: "Eindeutig scheint die Rechtslage nicht zu sein: Es gibt zahlreiche Anwälte, nach deren Einschätzung die Verjährung nach dreißig Jahren im Fall Gurlitt nicht greifen würde." Weitere Artikel: Stefan Schulz studiert die "Digitale Agenda" der kommenden Großen Koalition, die etwa die Netzneutralität verankern aber […]
Feuilletons 09.11.2013 […] Kunstfund beschäftigt die SZ auch weiterhin: Für Andreas Zielcke ist der Fall ein Beweis dafür, "dass die deutsche Nachkriegsgeschichte längst nicht abgeschlossen ist". Seiner Ansicht nach "muss die Verjährung für Raubkunst gesetzlich neu geregelt werden. Sie ist fatal." Catrin Lorch recherchierte unterdessen in der Familie Gurlitt und ist dabei auf Wolfgang Gurlitt, Cousin von Hildebrand Gurlitt und […]
Feuilletons 05.11.2013 […] Grundsätzen der Washingtoner Konferenz zur Restitution von Raubkunst, die Privatleute von ihren Auflagen ausdrücklich befreit, es gut sein kann, dass die Familie Gurlitt die gehortete Kunst wegen Verjährung von Eigentumsdelikten sich tatsächlich "'ersessen' hat. ... Warum erfahren es die Nachkommen jüdischer Sammler und Händler, die bestohlenen Museen und die Kunsthistoriker erst jetzt? Und umgekehrt: […]
Feuilletons 06.02.2013 […] Jahren, die im Fall der Zuerkennung des Doktorgrads an Schavan seit drei Jahren verstrichen ist. Das Schlupfloch für die Aberkennung ist die Bestimmung, ein Bekanntwerden neuer Umstände hemme die Verjährung oder lasse sie sogar neu anlaufen." Im Forum kritisiert der Publizist Matthias Heitmann die deutsche Quoten- und Sexismusdebatte. Er argwöhnt, dass sie nur "eine straffe Regulierung und Sanktionierung […]
Feuilletons 09.09.2009 […] Baselitz-Museum bauen und beweist damit seltenen "kommunalen Gründergeist", der Ingolf Kern imponiert. Katja Gelinsky berichtet über ein texanisches Gesetz, das die Speicherung von DNA-Analysen auch nach Verjährung einer Straftat erlaubt. Dieter Bartetzko bewundert das neue Ehrenmal der Bundeswehr von Andreas Meck. Ein aus dem Kongo stammender Belgier findet den Comic "Tim im Congo" so rassistisch, dass er […]
Feuilletons 14.10.2002 […] Befangenheit an den Kragen: "Mit dem 'legitimen Verdacht' lässt sich jeder Prozess aushebeln, einem Gericht entziehen und einem anderen übertragen - und das so lange, bis der rechte Richter gefunden, Verjährung eingetreten oder vielleicht in einem weiteren Ausnahmegesetz der Straftatbestand als solcher verschwunden ist." Wie lange wird das skandalöse Schweigen in den Nachbarländern anhalten? Weitere […]
Feuilletons 10.10.2002 […] Boulevardschockers "Bash", eine kleine Hymne auf das wiederauferstandene Theater in der "Audi und Fleisserstadt" Ingolstadt. Christopher Schrader berichtet vom Kampf einiger Internet-Aktivisten für die Verjährung von Urheberrrechten, die der Disney-Konzern kürzlich per Gesetz auf 95 Jahre verlängern ließ: Jura-Professor Lawrence Lessig, der die Aktivisten vor Gericht vertritt: "Wegen des Gesetzes kann niemand […]
Feuilletons 23.01.2002 […] hält: Fragwürdige, in aller Eile vorgenommene Gesetzesänderungen, Befangenheits-, Unzulässigkeits- und Ablehnungsanträge, die gegen ihn angestrengte Verfahren (u.a. wegen Richterbestechung) bis zur Verjährung in die Länge ziehen, Versetzung und Sanktionierung unliebsamer Richter etc., etc. "Den Königsweg kennt der Justizminister: Er plant eine Justizreform, die engültig mit der Unabhängigkeit der Sta […]