zuletzt aktualisiert 11.05.2024, 14.00 Uhr
≡
Home
Presseschauen
Kulturrundschau Efeu
Debattenrundschau 9punkt
Medienticker
Magazinrundschau
Bücher
Bücherschauen
Bücherbrief
Tagtigall
Fotolot
Vorworte
Vorgeblättert
Stöbern
BuchLink
Kino
Im Kino
Rubrik Film in Efeu
Magazin
Essay
Intervention
Meldungen
Dokumentation
In eigener Sache
Archiv
Newsletter
Presseschau-Absätze
Stichwort
Sommerpause
Rubrik: 9punkt - 7 Presseschau-Absätze
9punkt
05.07.2021
[…]
und Parlament. Doch weder die Parlamentsmehrheit noch die zuständigen Ministerien trugen dem Ernst der Lage Rechnung. Stattdessen dröselten die Parlamentarier*innen in den letzten Tagen vor der
Sommerpause
an Interpretationen des Aufnahmeprogramms herum, und von der SPD kam die Forderung an den Bund, die Kosten für die Flugtickets zu übernehmen, als sei das in der zugespitzten Lage die entscheidende
[…]
9punkt
02.06.2017
[…]
Rückzug aus dem Abkommen, dem bisher nur zwei Länder nicht beigetreten sind, Syrien und Nicaragua - letzteres Land, weil ihm das Abkommen nicht weit genug ging." Die große Koalition will vor der
Sommerpause
noch schnell das Grundgesetz ändern: In 48 Stunden statt in der normalen Frist von drei Wochen soll eine Änderung durchgesetzt werden, wonach "der Bau, Erhalt und Betrieb der deutschen Autobahnen
[…]
9punkt
08.06.2016
[…]
Das umstrittene Kulturgutschutzgesetz soll noch vor der
Sommerpause
verabschiedet werden. Im Interview mit der Welt warnt der Ex-Verfassungsrichter und Sammler Harald Falckenberg vor enormen Kosten, die folgen könnten und zeichnet das Gesetz in so schlechtem Licht, dass man sich fragt, warum, wie er selbst zugibt, "die Übernahme staatlicher Vorkaufs- und Ankaufsrechte, die in maßgeblichen EU-Mitgl
[…]
9punkt
11.09.2014
[…]
Geisler in der taz: "Sogar der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg (CDU), beklagt einen "erheblichen" Anteil von Schwärzungen. Er habe mit dem Ausschusssekretariat in der
Sommerpause
angefangen, eine Liste mit den unlesbar gemachten Seiten anzulegen, die er für problematisch hält: "Es ist eine relativ große Tabelle geworden."" Bereits vor einem Jahr hat Thomas Oppermann via
[…]
9punkt
30.07.2014
[…]
: "Nur schade, dass bloße Worte Snowden nicht helfen, sich vor politischer Verfolgung zu schützen. Die Opposition hat inzwischen ein Ultimatum gestellt: Sollte die Bundesregierung sich nach der
Sommerpause
weiterhin einer Aufnahme verweigern, wolle man vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ziehen. Das geht aus einem gemeinsamen Antrag von Linken und Grünen hervor." Kim Zetter stellt bei Wired
[…]
9punkt
16.06.2014
[…]
Gremiums. Der Chef des NSA-Ausschusses, Patrick Sensburg (CDU), kündigte am Montag an, die BND-Enthüllungen rasch prüfen zu wollen. "Ich halte es für sinnvoll, keine Zeit zu verlieren und nach der
Sommerpause
als erstes die Rolle unserer Dienste zu beleuchten. Informationen darüber sind erheblich schneller und einfacher zu bekommen als Dokumente aus dem Ausland", sagte Sensburg Spiegel online."
[…]
9punkt
19.05.2014
[…]
einer Kommission getroffen werden, die am Ende ihrer Amtszeit steht", sagte Schulz dem Tagesspiegel. Berichten zufolge verlautete aus Brüssel, dass EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia nach der
Sommerpause
eine Entscheidung über einen von Google vorgeschlagenen Vergleich fällen wolle." Unterdessen mauert die Merkel-Gabriel-Regierung weiter gegen die EU-Datenschutzreform, meldet Netzpolitik. Seit
[…]