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Stichwort
Russlandpolitik
Rubrik: 9punkt - 25 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 2
9punkt
21.05.2022
[…]
Casdorff vom Tagesspiegel mit Blick auf ein Spiegel-Interview mit Norbert Röttgen, der Merkel indirekt, aber deutlich kritisiert. Casdorff dazu: "Beteiligt war sie allerdings. Eine Untersuchung der
Russlandpolitik
ihrer Jahre erscheint im Bundestag möglich; zum 'schwerwiegenden Versagen', dass 'einfach angenommen' wurde, Wladimir Putin teile die deutsche Sicht der Welt und werde nicht einmarschieren, 'obwohl
[…]
9punkt
21.04.2022
[…]
"Ukrainische Städte unter Beschuss, weitere Massengräber entdeckt", lautet die Schlagzeile heute. Und "Ukraine schlägt Verhandlungen in Mariupol vor", ohne Vorbedingungen (hier). Viktor Jerofejew is
[…]
9punkt
16.04.2022
[…]
Als großes Trauma wirkt der Vertrag von Rapallo für Deutschlands
Russlandpolitik
. Der berüchtigte Vertrag wurde genau vor hundert Jahren geschlossen, Ostern 1922. Mit dem Vertrag lösten Deutschland und die Sowjetrussland, die beiden Verlierer des Ersten Weltkriegs und internationalen Parias, weltweites Entsetzen aus, wie der Historiker Jörg Himmelreich in der NZZ schreibt: "Die geheime Militärkooperation
[…]
9punkt
14.04.2022
[…]
einlud, nahm auch Steinmeier stets ein Oppositionstreffen in seine Reisen auf." Menschenrechtsfragen, so Wehner, blieben aber weiterhin für Steinmeier "in der
Russlandpolitik
nachrangig". Steinmeier entwickelte fortan an für seine
Russlandpolitik
zwei zentrale Konzepte, so Wehner: "Annäherung durch Verflechtung" und "Modernisierungspartnerschaft". Steinmeier sorgte auch dafür, dass nach Putins Angriff
[…]
Außenwirtschaftspolitik - und ließ das fest geknüpfte Netz der SPD gewähren, dessen Stränge über das Steinmeier-geführte Außenministerium in die Wirtschaft liefen." Für Geiger ist die deutsche
Russlandpolitik
der letzten zwanzig Jahre "die größte und gefährlichste Fehlkalkulation in der Geschichte der Bundesrepublik": "Das sind politische Fehler, die verbieten, dass Exponenten dieser Politik an führenden
[…]
9punkt
06.04.2022
[…]
seine ständigen Demokratie-Ermunterungs-Reden belohnen und über sein Schweigen zu den Fehlern der deutschen
Russlandpolitik
den Mantel gnädiger Schweigemilde hüllen würde. Seit den neunziger Jahren ist Steinmeier politisch immer dabei, er verantwortet die Fehler der deutschen
Russlandpolitik
mit, ist nahezu deren Emblem. Bliebe das einfach stehen, würde dies dem Diskurs und der Demokratie ein schlechtes
[…]
9punkt
04.04.2022
[…]
Bundestag. Zu klären wäre, welche Personen in Deutschland das Land an diesen Abgrund getrieben haben: "Jeder Untersuchungsausschuss strebt einem Höhepunkt zu. Wenn es einen Architekten der deutschen
Russlandpolitik
gibt, dann den heutigen Bundespräsidenten. Es war Frank-Walter Steinmeier, der erst als Kanzleramtschef unter Schröder und dann als zweimaliger Außenminister unter Angela Merkel die Abhängigkeit
[…]
9punkt
05.03.2022
[…]
" Staunend, aber auch zweifelnd, nimmt Militärhistoriker Sönke Neitzel in der taz die Nachricht von der künftigen Stärkung der Bundeswehr auf. Der Status quo war ein ganz anderer: "In Merkels
Russlandpolitik
spielte das Militär keine Rolle. Begriffe wie 'Kriegsbereitschaft' waren im politischen Berlin nicht zu vermitteln, auch wenn alle wussten, dass es in letzter Konsequenz genau darum ging. Zwar
[…]
9punkt
12.02.2022
[…]
Rechte sieht ebenso wie die ungarische Rechte die Nation und deren Identität auch durch die EU gefährdet. Das geteilte Verständnis dieser Begriffe wiegt für sie schwerer als der Gegensatz in der
Russlandpolitik
. Daher hofft man in der polnischen Regierungspartei PiS auf einen Sieg Marine Le Pens bei der Präsidentenwahl in Frankreich, trotz ihrer kremlfreundlichen Haltung. Davon erwartet man sich ein Ende
[…]
9punkt
29.01.2022
[…]
Handeln gegenüber Russland: "Olaf Scholz hat die
Russlandpolitik
zur Chefsache erklärt. Er ist dieser Aufgabe aber überhaupt nicht gerecht geworden. Deutschland erhebt keinen Führungsanspruch mehr in der
Russlandpolitik
. Egal, wie man zur Politik Angela Merkels stand - es war unumstritten, dass sie die federführende Person in der EU-
Russlandpolitik
war. Sie hat sich aktiv um den Konsens in der EU gekümmert
[…]
9punkt
03.05.2017
[…]
Rechercheplattform des österreichischen Milliardärs Dietrich Mateschitz (Servus TV), denn Mateschitz verbinde gewisse populistische Ansichten (Kritik an den Mainstreammedien oder an der europäischen
Russlandpolitik
) "mit einer Haltung, die ihn für libertäre wie für ökosoziale Aspekte gleichermaßen anschlussfähig erscheinen lässt: 'Individualismus und Nonkonformismus'".
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