Stichwort

Meinungsfreiheit

Rubrik: 9punkt - 386 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 26
9punkt 24.01.2024 […] In der taz kommt Ilija Trojanow nochmal auf die inzwischen zurückgezogene Berliner Antidiskriminierungsklausel zurück, die er für eine Einschränkung der Meinungsfreiheit hält: "Sollte es eine solche Definition von Staats wegen überhaupt geben? Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der freien Auseinandersetzung als wirksamstes Mittel gegen Menschenverachtung. Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren […]
9punkt 23.01.2024 […] manchen dieser Einstellungen oder Aussagen nicht einverstanden sein, aber sie antisemitisch zu nennen ist falsch, es ist sogar schädlich. Ich weiß, dass Deutschland eine andere Tradition hat, was Meinungsfreiheit angeht, als die USA, aber das schadet auf jeden Fall einer freien Diskussion, die in einer Demokratie so wichtig ist. Und es schadet dem Kampf gegen Antisemitismus, wenn man ihn auf diese einfachen […]
9punkt 19.01.2024 […] wenn es von Juden kommt. Wenn das keine intellektuelle Scheinheiligkeit ist, so sieht es zumindest schwer danach aus. Solche Ansichten untergraben die wichtigsten normativen Ideale des Westens - Meinungsfreiheit, Emanzipation, Trennung von Staat und Religion -, indem sie sie als eine bloße Taktik des Westens darstellen, den Rest der Welt dominieren." Es geht nicht, dass bei Debatten um den Klimawandel […]
9punkt 18.01.2024 […] In der Theorie sind die Wissenschaften frei, in der Praxis ist das anders, da wollen Leitung, Kollegenschaft oder Studenten lieber die "unangenehme Situation vermeiden, mit anderen Positionen konfront […]
9punkt 12.01.2024 […] deshalb, weil an der freiheitlichen demokratischen Grundordnung etwas problematisch wäre. Vielmehr greift sogar der Zwang, sich zu Grundwerten des Staates zu bekennen, in die sogenannte negative Meinungsfreiheit ein, die Freiheit also, sich einer bestimmten Meinung nicht anzuschließen, eine bestimmte Meinung nicht zu äußern - und das ist rechtfertigungsbedürftig." "Die deutsche Kulturlandschaft dürfte […]
9punkt 08.01.2024 […] Bitte um Verständnis, 'nicht für die große Anzahl an diversen Unterzeichner*innen des offenen Briefs sprechen' zu können"). Peitz hält auch fest, dass es in Chialos Klausel eigentlich nicht um Meinungsfreiheit geht, wie die Künstler in ihrem Aufruf behaupten: "Die Vorhaltung in dem offenen Brief wiederum, eine Antidiskriminierungsklausel verstoße gegen 'verfassungsmäßig garantierte Grundrechte', ist […] auf staatliche Förderung eines Kunstprojekts oder Gewährung eines individuellen Stipendiums existiert schlichtweg nicht." In der Welt findet Hannah Lühmann die Klausel als Einschränkung der Meinungsfreiheit ebenfalls schwierig. Aber noch schwieriger findet sie die Tatsache, dass "Teile des Kunstbetriebs ein Antisemitismusproblem haben". Und immerhin berichten jetzt schon viele israelische Künstler […]
9punkt 16.12.2023 […] hatte (mehr hier) verteidigt sie BDS: "Es handelt sich um eine gewaltfreie Bewegung. Aufrufe zu einem Wirtschaftsboykott mit Gewalt und/oder Hassrede gleichzusetzen, ist ein Affront gegen die Meinungsfreiheit. Was wir tun sollten, anstatt BDS und seine Befürworter:innen zu deligitimieren, ist die Einwände oder Vorbehalte zu diskutieren, die Menschen - mich eingeschlossen - dagegen haben könnten." […]
9punkt 16.12.2023 […] Israel in der Welt zu entfremden. Wenn man diskutieren will, ob Al Jazeera geschlossen werden soll, müsste man zunächst die grundlegende Frage klären: Sollten Propagandasendungen im Rahmen der Meinungsfreiheit erlaubt sein?" Aucb die dpa sprach zunächst von "Hamas-Kämpfern", benutzt aber jetzt den Begriff "Hamas-Terroristen", im Gegensatz zu den meisten anderen Agenturen. In der FAZ wirbt Froben Homburger […]
9punkt 15.12.2023 […] Thomas Meyer im FR-Gespräch mit Michael Hesse: "Der Artikel im New Yorker stellt das infrage. Sachliche Fehler, krude Konstrukte sind das eine und gehören in einer demokratischen Gesellschaft zur Meinungsfreiheit. Die Gleichsetzungsmanie zwischen Israels Krieg in Gaza und den Taten der Nationalsozialisten ist etwas anderes. Das ist eine völlige Entgleisung, von der ich nur hoffen kann, dass dahinter kein […]
9punkt 14.12.2023 […] n. Was, wenn nicht das, ist politisches Denken.' Hinzu kommt: Einen einmal zugesprochenen Preis abzuerkennen, ist bereits rechtlich unzulässig. Es käme einer Ent-Ehrung gleich - und würde die Meinungsfreiheit der Juror*innen beschneiden. 'Wir fühlen uns als Vorstand des Vereins an die Entscheidung der Jury gebunden', sagt dementsprechend Rüdel." Mehr bei der SZ. Ganz scheint der Streit jedenfalls […]
9punkt 08.12.2023 […] eingeschaltete Disziplinarkomitee der CEU kam zu dem Schluss, dass der Brief nicht den universitären Ethikcode verletze, keine Desinformation oder Hassrede enthalte und sich innerhalb der Grenzen der Meinungsfreiheit bewege." Außerdem: Das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit fordert in einem offenen Brief an alle Hochschulen nach den Ereignissen der vergangenen Monate eine "kritische Debatte" über postmoderne […]
9punkt 22.11.2023 […] waren wichtige Gesetzeskommentare noch bis vor wenigen Jahren nach nationalsozialistischen Juristen benannt. Zu beobachten sei in der Strafverfolgung auch eine Amerikanisierung der Meinungsfreiheit: 'Die deutsche Meinungsfreiheit hat Grenzen', bei antisemitischen Inhalten rutsche diese Erkenntnis aber oft weg." "Sollen sich migrantische Menschen zu Täter-Nachfahren erklären, um dazuzugehören?", fragt sich […]
9punkt 16.11.2023 […] deutschen Verfassungswert - sondern allenfalls gegen eine politische Meinung, die Merkel, Scholz und andere vertreten (wobei das in den Details gar nicht so eindeutig ist). Genau für so etwas ist die Meinungsfreiheit erfunden worden. Das ist etwas anderes als eine Holocaustleugnung, eine falsche Tatsachenbehauptung also bezüglich historischer Fakten." […]
9punkt 10.11.2023 […] dem Antisemitismus der Nationalsozialisten und jenem aus postkolonialen Diskursen. Westliche Gesellschaften sollten "selbstbewusster auf die eigenen Traditionen pochen", fordert er: "Ich meine Meinungsfreiheit, Toleranz, religiöse Neutralität. In Teilen des postkolonialen Diskurses werden freiheitlich-individualistische westliche Traditionen als Herrschaftsinstrument des Westens über den globalen Süden […]
9punkt 14.09.2023 […] keine Bücher dazu schreiben, ich lehne Talkshow-Anfragen ab, ich mache das nicht mehr. Da mögen jetzt manche feiern und vielleicht die Schampusflaschen aufmachen. Ob das ein Gewinn ist für die Meinungsfreiheit und für den Journalismus, ist eine andere Frage." Mehr im Tagesspiegel. Seit Deutschland "leider nicht mehr von den Alliierten besetzt ist", müssen sich die Deutschen um alles kümmern, selbst […]