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Presseschau-Absätze
Bücher
Stichwort
Horst Meier
26 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt
16.02.2024
[…]
In einer funktionierenden Demokratie ist der Verfassungsschutz, diese "Gesinnungsgouvernante", nutzlos, erwidern in der FAZ Claus Leggewie und
Horst Meier
auf Gerhart Baum, der Anfang Februar ebenda einen Widerspruch gegen die Forderung nach Abschaffung des Verfassungsschutzes eingelegt hatte. Leggewie und Meier zeichnen die Skandale der letzten Jahre nach und kommen auch auf ein AfD-Verbot zu sprechen:
[…]
9punkt
19.01.2019
[…]
In der FR halten Claus Leggewie und
Horst Meier
gar nichts von dem Versuch, die AfD mit Hilfe des Verfassungsschutzes zu bekämpfen. Wissen wir nicht genug über diese Partei? "Die Delegation einer inhaltlichen Kontroverse an einen Geheimdienst ist Gift für die politische Freiheit aller und bleibt ein deutsches Kuriosum. Demokraten müssen strikt unterscheiden zwischen anstößigen, schädlichen, kurz: zu
[…]
9punkt
30.06.2017
[…]
In der FR erklärt der Jurist
Horst Meier
noch einmal deutlich, wo der Fehler im neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz liegt: Es legt die Beantwortung der Frage, ob eine Straftat vorliegt, in die Hände privater Unternehmen. Hätte zum Beispiel Jan Böhmermanns Erdogan-Gedicht auf Facebook überlebt? "Wie sollten z. B. Facebook-Mitarbeiter in Stunden oder Tagen prüfen können, wofür Staatsanwälte Monate und
[…]
Magazinrundschau
01.01.1970
[…]
Im soeben erschienenen Merkur präsentiert der Hamburger Jurist
Horst Meier
eine Pleiten-Pech-und-Pannen-Parade des Verfassungsschutzes und kommt zu einem eindeutigen Ergebnis: "Ein Geheimdienst, der von Anbeginn keine sinnvolle Aufgabe hatte und regelmäßig Skandale hervorbringt, der notorisch die Bürgerrechte sogenannter Extremisten beeinträchtigt und der, wenn es darauf ankommt, als 'Frühwarnsystem'
[…]
Spätaffäre
30.01.2014
[…]
Im soeben erschienenen Merkur präsentiert der Hamburger Jurist
Horst Meier
eine Pleiten-Pech-und-Pannen-Parade des Verfassungsschutzes und kommt zu einem eindeutigen Ergebnis: "Ein Geheimdienst, der von Anbeginn keine sinnvolle Aufgabe hatte und regelmäßig Skandale hervorbringt, der notorisch die Bürgerrechte sogenannter Extremisten beeinträchtigt und der, wenn es darauf ankommt, als 'Frühwarnsystem'
[…]
Feuilletons
17.12.2012
[…]
In der FR plädieren Claus Leggewie und
Horst Meier
dafür, den diskreditierten Verfassungsschutz abzuschaffen. Es werde auch weiterhin Terror geben. Aber "es wäre Sache des kriminalpolizeilichen Staatsschutz, in erkennbaren Gewaltszenarien so gut wie möglich präventiv tätig zuwerden und die Effektivität und Effizienz des staatlichen Gewaltmonopols für die Aufklärung und Verhinderung von Straftaten unter
[…]
Feuilletons
01.09.2012
[…]
Der Politologe
Horst Meier
und der Kulturwissenschaftler Claus Leggewie bekräftigen die Forderung nach der Auflösung des Verfassungsschutzes: Dessen Skandal "waren ja nie seine Pannen, die seit 1950 nicht abgerissen sind, sondern sein ganz normales Wirken. ... Sein Kerngeschäft, die Überwachung des Extremismus verdächtiger Parteien und Bestrebungen, greift weit ins Vorfeld objektiv feststellbarer
[…]
Magazinrundschau
01.08.2012
[…]
schreiben. Grob umrissen ließe sich sagen: "Die erste Hälfte der (alten) Bundesrepublik ist Hermeneutik, die zweite Hälfte ist Ideologiekritik. Danach wird es allerdings schwierig." Und der Jurist
Horst Meier
verhandelt den Fall vom Hausverbot für NPD-Politiker in Hotels.
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Magazinrundschau
01.02.2011
[…]
Bio-Macht, die gemäß Foucault "sterben macht und leben lässt", eine "mütterliche" Biopolitik geworden, die "leben macht und sterben lässt" und den gesellschaftlichen Gattungskörper hegt und pflegt. Und
Horst Meier
stellt klar, dass der Pazifismus dem Grundgesetz nicht eingeschrieben ist.
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Magazinrundschau
01.06.2010
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Händen hat. Ohne Geld keine 'Befreiung', die zugleich empfunden wurde als 'soziale Entleerung' von Beziehungen, weil es doch immer nur um Geld geht." Für den Sündenfall schlechthin hält der Jurist
Horst Meier
die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom November 2009, den verschärften Volksverhetzungsparagrafen für grundgesetzkonform zu erklären, obwohl er nicht mehr nur die Leugnung des Holocausts
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Feuilletons
14.01.2008
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Der Jurist
Horst Meier
weiß nicht, warum man jetzt noch einmal die Debatte über eine Verschärfung des Jugendstrafrechts führen muss: "Wie abwegig sie ist, hat Joachim Walter, Leiter des Jugendgefängnisses im baden-württembergischen Adelsheim, so resümiert: 'Alles, was da jetzt gefordert wird, ist in der Fachwelt zig Mal diskutiert und von Kriminologen und Jugenstrafrechtlern längst einmütig abgelehnt
[…]
Feuilletons
12.09.2007
[…]
Monate häppchenweise immer wieder als sensationell angekündigte Nachrichten verbreitet worden, die als Vorabwerbung für die TV-Doku ebenso wie die Print-Serie begriffen werden konnten." Der Jurist
Horst Meier
plädiert in Sachen Terror und innerer Sicherheit für ein Bekenntnis zum Risiko: "Die Freiheit vor Staatseingriffen hat ihren Preis. Die Verteidigung der Bürgerrechte muss mit einem gewissen Maß an
[…]
Feuilletons
02.06.2007
[…]
sich auch mir durch Aufschriften rätselhaft verständlich machten: eau mixte aller und eau mixte retour. Dazu zwei gegeneinander gerichtete Pfeile. Unsereinem wird alles Delphi." Weitere Artikel:
Horst Meier
denkt über Internetstörche und die Logik der Überwachung nach. Den angekündigten Abgang der Frankfurter Schauspiel-Intendantin Elisabeth Schweeger kommentiert Peter Michalzik. Besprochen werden
[…]
Feuilletons
23.08.2006
[…]
Nationalsozialismus." Weitere Artikel: In ihrer Kolumne Flatiron Letter klagt Marcia Pally über die beängstigende "Fatwa der durchsichtigen Plastiktüten" nach den vereitelten Londoner Anschlägen.
Horst Meier
räsoniert über das mit dem Nachdenken über erhöhte Überwachung wieder aktuell gewordene "Abwägungsspiel" zwischen Freiheit und Sicherheitsdenken. Und in Times mager denkt Christian Thomas anlässlich
[…]
Feuilletons
20.05.2006
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Mensing spricht im Interview mit dem polnischen Historiker Jan Rydel über die kurze Besatzung des Emslands durch Polen 1945. Als gekürzte Übernahme aus dem Merkur finden sich Überlegungen des Juristen
Horst Meier
zum sogenannten "Feindstrafrecht". Und Tom.
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