Stichwort

Europäisches Recht

Rubrik: 9punkt - 15 Presseschau-Absätze
9punkt 20.10.2021 […] Gestern redete der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki im EU-Parlament und verteidigte den Abbau des Rechtsstaats in seinem Land, der vom folgsamen polnischen Verfassungsgericht abgesegnet […]
9punkt 22.01.2021 […] "Noch nie wurde so radikal in Grundrechte (…) eingegriffen, und das bisher ohne Aussicht auf eine nachhaltige Absenkung der Infektions- und Sterbezahlen", ärgern sich der Jurist Eric Hilgendorf und de […]
9punkt 30.12.2020 […] In Bosnien müssen Flüchtlinge im Schnee ausharren. Sie hatten gegen die Zustände in ihrem Lager protestiert, indem sie es anzündeten. Es gibt viele Schuldige an dem Desaster, schreibt Erich Rathfelder […]
9punkt 10.12.2020 […] Die düstere Realität der Coronakrise, auch in Deutschland, benennt Gereon Asmuth in der taz mit ein paar Zahlen: "Bis zu den ersten 10.000 an oder mit Corona Gestorbenen dauerte es gut sieben Monate. […]
9punkt 30.09.2019 […] Was wäre, wenn sich Nationalisten à la Orban in Europa durchsetzen würden, fragt Agnes Heller in einem nachgelassenen Interview mit Sophie Menasse, das der Standard heute bringt. Und ihre Antwort ist […]
9punkt 27.09.2019 […] In Frankreich baut der Suchkonzern Google seine Darstellung von News-Inhalten bereits so um, dass er kein Geld für Leistungsschutzrechte bezahlen muss, ergänzt Alexander Fanta in Netzpolitik die gestr […]
9punkt 30.11.2018 […] Die taz bringt ein Dossier zum Bündnis zwischen rechtspopulistischen  und -extremen Parteien und christlichen "Lebensschützern", die jährlich an wechselnden Orten ihren "World Congress of Families" ab […]
9punkt 09.05.2017 […] Google ist die größte Gefahr für unser kulturelles Gedächtnis, klärt Ellen Euler von der Deutschen Digitalen Bibliothek den skeptischen FAZ-Kritiker Fridtjof Küchemann im Interview auf, sondern europäisches Recht. Weshalb wir "gerade in Europa einen kulturellen Stillstand" erlebten: "Die rechtliche Situation hindert die Gedächtnisinstitutionen daran, ihre Aufgaben auch im Digitalen adäquat zu erfüllen […]
9punkt 14.12.2016 […] Der Bundestag soll noch  diese Woche über einen Entwurf zu einem Übergangsentwurf abstimmen, mit dem die bisherige rechtswidrige Praxis der VG Wort "legal" wieder hergestellt werden soll, obwohl der E […]
9punkt 13.12.2016 […] Auf der neuen  Website viginfo.org verfolgen mehrere Autoren die weitere Entwicklung im VG-Wort-Streit nach dem von Martin Vogel erstrittenen BGH-Urteil in der Sache. Das Bundesjustizministerium plant […]
9punkt 16.06.2015 […] Bei aller Bewunderung für die amerikanischen Serien. Hanns-Georg Rodek plädiert in der Welt dafür, nicht die Schönheiten des europäischen Rechte-Flickenteppichs leichtferig aufzugeben: "Netflix ist fü […]
9punkt 11.06.2015 […] Die griechische Partei Syriza hatte im Wahlkampf angekündigt, die von der Vorgängerregierung errichteten Flüchtlingsgefängnisse zu schließen. Die Einwanderungsministerin Tasia Christodoulopoulou erläu […]
9punkt 31.12.2014 […] Im Jahr 2014 haben Europa und die USA endgültig ihre Vormachtstellung in der Welt verloren, schreibt Dominic Johnson im Leitartikel der taz. Dem Umstand, dass die ehemals zentralistische Machtverteilu […]
9punkt 04.11.2014 […] (Via Boingboing) Der Pianist Dejan Lazic möchte Links auf eine negative Kritik der Washington Post gestrichen sehen und beruft sich dabei auf das europäische "Recht zu vergessen". Caitlin Dewey kommen […]
9punkt 29.07.2014 […] David Pachali geht in einem interessanten Hintergrundstück für irights.info der Frage nach, ob europäische Datenschützer fordern können, dass Google das europäische "Recht auf Vergessen" tatsächlich a […]