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Stichwort
Direkte Demokratie
Rubrik: 9punkt - 20 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt
21.08.2023
[…]
scheinen nicht mehr recht zu funktionieren. Deshalb wird der 12. September vorgeschlagen, der Geburtstag der Verfassung von 1848. Doch auch dieser Bezug hat seine Tücken, so Hafner: "1848 war die
direkte Demokratie
, welche die DNA des Landes ausmache, wie alle politischen Lager zu bekräftigen nicht müde werden, kein Thema. Sie wurde erst später auf Druck der Linken wie der Konservativen eingeführt, zuerst
[…]
der direkten Demokratie im französischen Frühsozialismus, der von Schweizer Intellektuellen aufgegriffen wurde. Das hört man in Bundesbern nicht gern. 1848 bekämpften die liberalen Eliten die
direkte Demokratie
. Sie fürchteten nicht nur den Einfluss des ungebildeten Pöbels, sondern auch um ihre Privilegien." Außerdem: Der Historiker und Philosoph Konstantin Sakkas spaziert für die NZZ durch Kopenhagen
[…]
9punkt
24.05.2023
[…]
fehlt aber die Legalität und Legitimität der Wählerstimmen-Mehrheit. Die indirekte Demokratie basiert auf Regeln und ist - trotz ihrer Mängel - deshalb kalkulierbar und strukturell rational. Die
direkte Demokratie
kennt nur stimmungsdiktierte Vorgaben. Sie ist irrational, peitscht die Gefühle der Massen auf und ist daher nach innen und außen unkalkulierbar. Genau das haben die Gründer der westlichen,
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9punkt
24.01.2020
[…]
grundsätzlich höhere Legitimität als seine verfassungsmäßigen Repräsentanten besitzt, ist mit der liberalen Vorstellung von Parlamentarismus und Demokratie unvereinbar. Es unterminiert auch die
direkte Demokratie
, da ja auch direktdemokratische Entscheidungsverfahren ihre rechtliche Verbindlichkeit durch die Verfassung erhalten und insofern Teil der 'konstituierten Gewalt' sind. Das 'radikaldemokratische'
[…]
9punkt
11.09.2019
[…]
unsere Magazinrundschau). FAZ-Redakteur Peter Sturm würde dem wohl zustimmen. Die Krise der britischen Demokratie kam zustande durch ein aus Verlegenheit beschlossenes Referendum, legt er dar: "
Direkte Demokratie
sieht das System nicht vor. Nun hat aber gerade ein Vertreter der Konservativen Partei, die sich seit Urzeiten als Gralshüterin des spezifisch britischen parlamentarischen Systems betrachtet
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9punkt
26.02.2019
[…]
Jeremy Corbyn macht eine Kehrtwende und hat angekündigt, dass er ein zweites Referendum unterstützt, um einen No-Deal-Brexit zu verhindern. Hintergrund ist wohl, dass viele Labour-Abgeordnete mit sein
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9punkt
09.01.2019
[…]
gegen die Überflutungen in den digitalen Netzen geben: die Suche nach Oasen inmitten der Siliziumwüste."
Direkte Demokratie
hilft immer nur den Rechtspopulisten? Das stimmt so nicht, erklärt die sozialdemokratische Schweizer Politikerin Gret Haller in der SZ. Aber man kann auch
direkte Demokratie
richtig oder falsch machen. Voraussetzung für ihr Funktionieren sind klare Regeln, schreibt sie: "Volks
[…]
"Volksentscheide müssen 'von unten' verlangt werden können. Plebiszitäre Referenden, Volksentscheide also, die nach Belieben der Machtträger 'von oben' ausgelöst werden, zerstören die
direkte Demokratie
. Das Brexit-Referendum ist da ein gutes Beispiel: Volksabstimmungen dürfen nicht unter Umgehung des Parlaments inszeniert werden, denn die Stimmberechtigten haben ein Anrecht darauf zu wissen, was ihre Vertreter
[…]
9punkt
25.06.2018
[…]
Die traditionell konservativen Parteien geben Widerstand und Abgrenzung gegen den Populismus auf und scheinen eher das Bündnis zu suchen, schreibt Thomas Schmid in der Welt: "Kurz, Söder, Salvini: Ein
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9punkt
02.06.2018
[…]
eine, die keiner will, ein Replay der ausgepowerten Allianz von SPD und CDU, mit der Alternative für Deutschland, so gespalten sie sein mag, als drittstärkster Partei. Auch die AfD will mehr
direkte Demokratie
, weniger EU, ist getrieben von der Ablehnung von Immigranten und will sozialen Konservatismus. Und Polen und Ungarn sind inzwischen für alles, was man als liberal beschreiben könnte, verloren
[…]
9punkt
23.10.2017
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Transformation ausserhalb der größeren Städte." In der SZ porträtiert Florian Hassel einen der möglichen Koalitionspartner Babiš', Tomio Okamura, Chef der rechtspopulistischen Partei "Freiheit -
direkte Demokratie
" (SPD), die bei den Wahlen viertstärkste Partei wurde. Auch in Italien gibt es Abspaltungsbestrebungen. Bei Volksabstimmungen in den von der Lega Nord regierten Regionen Lombardei und Venetien
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9punkt
23.03.2017
[…]
der Internetgemeinde Donald Trump als analoge Farce der digitalen Disruption erscheint, jedenfalls zwingt er sie zur Selbstaufklärung. Sie denkt nun anders über schöpferische Zerstörung, über
direkte Demokratie
und die Abschaffung der Vermittler. Zum ersten Mal endete dieser Tage das Technik-Festival South by Southwest in Texas nicht in szenetypischer Selbstbeweihräucherung, es ende te im Katzenjammer
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9punkt
14.12.2016
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der Tat mit einer revolutionären Machtverschiebung auf allen Ebenen der Gesellschaft zu tun. Die Macht verschiebt sich von den Politikern zu den Bürgern. Die Stichworte lauten Partizipation,
direkte Demokratie
und Volksentscheid."
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9punkt
04.07.2016
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Was ist von einem EU-Parlamentspräsidenten zu halten, der sich ausgerechnet in der FAZ an die Bürger wendet - einem Medium, das seinen Text nicht online stellt? (Jedenfalls nicht im Moment des Erschei
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9punkt
02.07.2016
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Von Medienkrise nichts spüren - Facebook spielt keine Rolle: Der Krieg wird ganz klassisch über Zeitungen ausgetragen. Rupert Murdoch spielt als Königsmacher laut politico.eu eine große Rolle. Ken Doc
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9punkt
29.06.2016
[…]
Schwerpunkt Brexit Ziemlich sauer sind die Schriftsteller Nora Bossong und Aljoscha Brell in der der taz über den Brexit: "Nicht zuletzt sind wir wütend auch auf uns selbst, auf unsere Generation, d
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9punkt
08.04.2016
[…]
Schwerpunkt Polen Gabriele Lesser unterhält sich in der taz mit dem ehemaligen Verfassungsgerichtspräsidenten Jerzy Stepien, der nach der Entmachtung des Gerichts durch Jaroslaw Kaczynski kein Blatt
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