Stichwort

Ulf Buermeyer

8 Presseschau-Absätze
9punkt 16.10.2019 […] Facebook und Co fordern (unser Resümee). Aber auch hierzulande gibt es starke Bestrebungen, die Überwachung der Bevölkerung möglichst lückenlos zu gestalten. Auf Zeit online fordern der Jurist Ulf Buermeyer und der Cyber-Sicherheitsexperte Sven Herpig deshalb in einem lesenswerten Text ein Moratorium und die Evaluierung der bereits bestehenden Gesetze. Sie erinnern daran, dass nach dem Urteil des […]
9punkt 29.01.2018 […] in der SZ. Die Ermittler begründeten ihren Bedarf nach Staatstrojanern mit der immer stärker verschlüsselten Kommunikation. Aber diese Argumentation sei bewusste Verdrehung der Tatsachen, sagt Ulf Buermeyer von der Bürgerrechtsgruppe Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). Schon jetzt hätten die Ermittler "'unendlich viel mehr Möglichkeiten zu vielversprechenden Ermittlungen' als früher. Es sei zum […]
9punkt 10.11.2016 […] Der Grüne Malte Spitz und der Berliner Richter Ulf Buermeyer haben einen Verein gegründet, der die von der Verfassung garantierten Freiheitsrechte gegen Staatsspitzel verteidigen will. Legal natürlich, mit Klagen. Erklärt Buermeyer in der Zeit: "Der Schutz von Grundrechten bleibt im politischen Betrieb häufig auf der Strecke. Dafür ist das neue BND-Gesetz ein sehr gutes Beispiel. Es lässt vom Tele […]
9punkt 08.12.2015 […] Jüngst forderten Lobbyanwälte der Kulturindustrie, die "heilige Kuh" der Anonymität im Internet zu schlachten (unser Resümee). Mit Verve verteidigt der Richter Ulf Buermeyer bei heise.de dagegen das Recht auf Anonymität im Netz, das vor allem von der Verwerterindustrie bekämpft wird: "Der wesentliche Kollateralschaden dürfte im politischen Diskurs eintreten. Das Bundesverfassungsgericht hat die zentrale […]
9punkt 20.10.2015 […] Vorratsdatenspeicherung am Freitag beschlossen wurde, sind Journalisten nicht betroffen, es gehe allein um den "Handel mit gestohlenen Kreditkartendaten, eBay-PINs oder Software-Lizenzschlüsseln". Ulf Buermeyer sieht das bei Heise allerdings ganz anders: "Journalisten sind nämlich nur dann nicht wegen 'Datenhehlerei' strafbar, wenn sie "berufsmäßig" handeln. Was das im Einzelfall heißt ist eine Frage der […]
9punkt 05.10.2015 […] sie dafür in Kauf nehmen: dass die Demokratie abgeschafft wird. Sie wissen es zwar, aber das ist halt so, ich habe ja nichts zu verbergen, ist die Haltung." In der SZ weist der Berliner Richter Ulf Buermeyer darauf hin, dass sich im neuen Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung ein brisanter Passus verbirgt, zur "Datenhehlerei". Strafrechtlich, meint Buermeyer, mache das keinen Sinn, denn bei kopierten […]
9punkt 13.01.2015 […] der Papst, Jesus Christus, Bischöfe, Rabbiner, Imame oder der Prophet Mohammed karikiert worden seien." Das Heft soll in drei Millionen Exemplaren und 16 Sprachen erscheinen. @vieuxrenard, alias Ulf Buermeyer, ein Richter in Berlin, liefert auf Netzpolitik auch schon eine Interpretation des Covers: "Natürlich lässt sich Charlie Hebdo nicht einschüchtern. Doch zugleich kann man sich nur noch staunend […]
9punkt 25.10.2014 […] Es geht "offenbar darum, eine anonyme Nutzung des Internets möglichst zu verhindern: Jeder soll zu jeder Zeit für sein Verhalten im Internet zur Rechenschaft gezogen werden können", fasst Ulf Buermeyer in der FAZ die Vorstellung der Digitalen Agenda ernüchtert zusammen und attestiert der Bundesregierung "eine irrationale Abwehrhaltung gegenüber der kreativen Vielfalt des Internets und seiner Unbeh […]