Stichwort

AfD

971 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 65
9punkt 03.04.2024 […] der Öffentlichkeit verdrängen wollen. Beide Seiten bedienen die Logik des Boykotts. Beide Seiten bedrohen die Kunstfreiheit in diesem Land. Wir sollten eines nicht vergessen: In Zeiten, in denen die AfD in Geheimtreffen schon Pläne für die Phase nach der Machtübernahme schmiedet, ist die Gefahr für die Kunstfreiheit nicht nur eine Spekulation." Aus Spargründen wollen die Staatlichen Museen zu Berlin […]
9punkt 02.04.2024 […] Non-Dits der Mehrheitsgesellschaft, an denen er sich mästet. Auch Armin Nassehi versucht im Blog des Kursbuchs, rechsextremen Ideen auf die Spur zu kommen und liest dafür das Buch "Politik von rechts" des AfD-Politikers Maximilian Krah, das er übrigens gut geschrieben findet. Krah entwickelt darin demnach die üblichen Begriffe einer ethnisch definierten Identitätspolitik. Und Nassehi schreibt dazu: "Es sollte […]
9punkt 02.04.2024 […] Umgang mit rechten Parteien, da könnte man von lernen, empfiehlt der Wiener Rundfunkregisseur René Rusch in der taz und widerspricht Marc Felix Serrao, der kürzlich in der NZZ vor einer "Ausgrenzung" der AfD gewarnt hatte. Doch das Argument, man müsse die Rechten mal mitregieren lassen, dann würden sie sich schon entzaubern, habe sich in Österreich als falsch herausgestellt, schreibt Rusch: "Die FPÖ hat […]
9punkt 28.03.2024 […] hat ein massives Antisemitismusproblem. Doch dieses zieht sich durch die gesamte Bevölkerung, ob arm oder reich, mit Hauptschulabschluss oder Doktortitel, mit oder ohne Migrationsbiografie." Dass die AfD wie eine Agentur Wladimir Putins wirkt, war ja schon länger bekannt. Im Spiegel bringt nun eine Reportergruppe eine Recherche zum Internetmagazin Voice of Europe, das nicht nur Putin-freundliche Nachrichten […] bar übergeben oder per Kryptowährung transferiert worden sein. Von insgesamt mehreren Hunderttausend Euro ist die Rede." In den Berichten ist von Politkern aus verschiedenen EU-Ländern die Rede, die AfD wird ausdrücklich genannt, aber nicht einzelne Politiker. […]
9punkt 28.03.2024 […] endlich diejenigen zu Wort melden, die jahre- und jahrzehntelang zum Antisemitismus der Linken geschwiegen haben; ein Antisemitismus, den Neiman leugnet. ... Susan Neiman sagt richtigerweise, dass die AfD ihren Philosemitismus vor sich herträgt, um von ihrem Rassismus abzulenken. Freilich gibt es kaum Juden in Deutschland, die darauf hereinfallen. Die Linke jedoch trägt ihren Antirassismus vor sich her […]
9punkt 23.03.2024 […] Regierungswechsel in Israel, aber das könnte nicht ausreichen." Justus Bender benennt in der FAS das Dilemma der liberalen Demokratie in Bezug auf den Umgang mit demokratiefeindlichen Parteien wie der AfD. Nur mit viel Bedacht kann eine Demokratie gegen solche Kräfte vorgehen, so Bender, denn oft spielt die Empörung über extremistische Aussagen ihren Urhebern lediglich in die Hände: "Man muss das einmal […] schwächliche Staatsform, die Minderheiten nur schützt, wenn sie ihr in den Kram passen." Gegenmaßnahmen müssten mit Vorsicht getroffen werden: "Wer in der liberalen Demokratie repressive Härte gegenüber der AfD fordert, darf also nicht vergessen, wie viel Genauigkeit und Klarheit dafür notwendig sind. Sonst wird die Republik von denen mitbeerdigt, die sie eigentlich verteidigen wollen. Das ist die Misere der […]
9punkt 21.03.2024 […] Forums gehievt wird, fragt sich im Tagesspiegel Nikolaus Bernau, warum eigentlich der Kasseler Architekten Philipp Oswalt in der Spenderliste des Fördervereins des Forums Rechtsradikale, Nationalisten, AfD-Anhänger und evangelikale Christen aufspüren musste, "nicht der Staat, nicht das Humboldt Forum, nicht der Förderverein" (und nicht die Zeitungen, möchte man hinzufügen). "Sicher wird es jetzt eine neue […]
9punkt 21.03.2024 […] Es fehlt an Charisma ebenso wie an der großen gemeinsamen Idee. Das ist gefährlich, wie man in der Geschichte sehen kann." Dann springt nämlich jemand in diese Lücke, warnt Krumeich mit Blick auf die AfD: "Historisch gibt es nur rechte Bewegungen, die dieses Instrumentarium beherrschen. Warum? Weil sie selbst aus Wut und Hass geboren sind, ohne diese gar keine Existenzgrundlage besitzen. Bleibt die Frage […] inwieweit sich diese negativen Gefühle mit einer neuen Weltsicht und politischen Doktrin verbinden lassen. Mit einer genauen Idee, wie das vermeintliche Übel abgeworfen und besiegt werden könnte. Hat die AfD das? Die Nazis hatten das - leider." Blaster Al Ackerman, Meine Unterhose zur Kunst machen, 1978. Aus der Ausstellung "Revolutionary Romances?" im Dresdner AlbertinumSchade, dass das Haus der Kulturen […]
9punkt 19.03.2024 […] muss konstatieren, dass inzwischen auch AfD-Politiker Opfer von Übergriffen werden, was ebenfalls die demokratische Kultur beschädigt." Aber die AfD trag daran Mitschuld, weil sie "mit einer Gewaltmembran" hantiere. "Eine Membran hat etwas Trennendes: Prominente Akteure der AfD rufen nicht selbst zur Gewalt auf. Aber eine Membran ist auch durchlässig. Die AfD trägt zur Legitimation von Gewaltakten bei […] Wagenknecht-Partei, die Werteunion, die AfD: als hätte Mörig drei Asse gegen das Establishment im Ärmel, von denen eins schon stechen wird." Vor allem im Osten müssen sich Lokalpolitiker inzwischen vor vor gewalttätigen Angriffen fürchten. Im Interview mit der SZ erklärt der Sozialwissenschaftler Wilhelm Heitmeyer, wie es dazu kommen konnte, und warum die AfD, obwohl sie offiziell Gewalt ablehnt, zu […] taz (mehr hier) porträtiert ein Autorenteam der SZ den offenbar überaus charmanten und lange nicht als Rechtsextremen bekannten Düsseldorfer Zahnarzt Gernot Mörig, der das "Remigrations"-Treffen von AfD und Co. in Potsdam maßgeblich mit organisiert hat. Auch in allen rechtspopulistischen bis -extremen Parteien hat er gute Kontakte: "Sogar Sahra Wagenknecht, die mit ihrer Partei BSW ebenfalls nach A […]
9punkt 16.03.2024 […] World Wide Web einsetzte und die vor kaum zwanzig Jahren mit medienrechtlich völlig unregulierten sogenannten Plattformen ihre heutige Missgestalt anzunehmen begann". Und "derweil versteht sich die AfD perfekt darauf, den vor unser aller Augen sich vollziehenden Strukturbruch der Öffentlichkeit - das Wort vom 'Strukturwandel' trifft es nicht mehr - für ihre demokratieverachtenden Zwecke zu nutzen." […]
9punkt 12.03.2024 […] vor dem Bundesverfassungsgericht beim zweiten NPD-Verbotsverfahren, sieht die AfD zwar als gesichert rechtsextremistisch und glaubt auch, dass der Verfassungsschutz sie so einschätzen wird. Aber im Gespräch mit Gareth Joswig von der taz ist er skeptisch, was ein Verbot angeht. Er schlägt eine andere Maßnahme vor: "Die AfD lebt von staatlichen Geldern. Sie bekommt aufgrund ihres Wähleranteils viele Millionen […] m eingestufte Partei finanziert, ist das paradox. Das wäre der Schritt, den man direkt nach der Einstufung als 'gesichert rechtsextrem' prüfen sollte: Sind die Voraussetzungen erfüllt, kann man der AfD die staatliche Parteienfinanzierung entziehen? Das würde sie massiv schwächen." Judith Butler war nur eine Episode unter vielen in einer antisemitischen Stimmung, die in Frankreich um sich greift, schreibt […]
9punkt 11.03.2024 […] der vor Kurzem mit Stefan Aust das Buch "Befreit die Tatsachen von der menschlichen Gleichgültigkeit" herausgebracht hat, darüber, wie man der drohenden Gefahr durch die AfD besser begegnen solle. "Wenn ich das Erstarken der AfD betrachte, dann muss ich zurückgehen in das Jahr 1929. Da hätte man den Hitler verhindern können. 20.000 Lehrer und Lehrerinnen in der Erwachsenenbildung hätten den Mann ( […]
9punkt 09.03.2024 […] macht in der taz jedoch darauf aufmerksam, dass Kommunen sich oft nicht daran gebunden fühlen - und viele geraubte Kunstwerke befinden sich im Besitz kommunaler Museen. Und wie wird es erst, wenn die AfD auf kommunaler oder auch Landesebene mitregiert? Daraus sollte der Bund Konsequenzen ziehen, meint Reitzenstein: "Der gegenwärtige Koalitionsvertrag sieht die Schaffung eines Raubkunstgesetzes vor. Dessen […]
9punkt 08.03.2024 […] überraschend. Medienerfahrene Angstmacher waren die besten Helfer. Prominente, die viele im Nebel der verbalen Beteuerungen für Linke gehalten hatten, erwiesen sich im Gegenteil als Stichwortgeber für die AfD. So wurde beispielsweise der Begriff 'Lügenäther', den Peter Sloterdijk 2016 prägte und auch später noch verteidigte, zum Wegbereiter des Lügenpresse-Begriffs." Ukrainische Kriegsopfer warten seit zwei […]
9punkt 07.03.2024 […] Zeit, warum immer mehr Wähler mit Migrationshintergrund für die AfD stimmen. Ein Grund könnte sein, dass sich die Ideologien ähneln: "Grundsätzlich ist das Wählerprofil der türkeistämmigen Erdogan-Wähler mit ihrem nationalistischen, antifeministischen, homophoben und antisemitischen Repertoire durchaus anschlussfähig an die Wähler der AfD. Syrische Migranten hingegen sind ansprechbar über den Vorwurf […]