Kein Frieden ohne Gerechtigkeit?
Die Rolle der internationalen Strafjustiz
Hamburger Edition, Hamburg 2013
ISBN 9783868542561,
Gebunden, 104Seiten, 12,00 EUR
Klappentext
Nach den Nürnberger Prozessen vor mehr als sechzig Jahren rückte die Frage nach der Bedeutung einer internationalen Strafjustiz erst zu Beginn der 1990er Jahre wieder ins Zentrum des öffentlichen Interesses. Auf Beschluss des UN-Sicherheitsrats wurden 1993 bzw. 1994 zwei Gerichtshöfe eingesetzt, die die Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien und den Völkermord in Ruanda aufarbeiten sollten. 2002 wurde dann mit der Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag eine Instanz gebildet, die unbefristet existieren und weltweit zuständig sein sollte eine große Errungenschaft und zugleich eine Herausforderung an Recht, Gesetz und Politik.
Nach den Nürnberger Prozessen vor mehr als sechzig Jahren rückte die Frage nach der Bedeutung einer internationalen Strafjustiz erst zu Beginn der 1990er Jahre wieder ins Zentrum des öffentlichen Interesses. Auf Beschluss des UN-Sicherheitsrats wurden 1993 bzw. 1994 zwei Gerichtshöfe eingesetzt, die die Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien und den Völkermord in Ruanda aufarbeiten sollten. 2002 wurde dann mit der Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag eine Instanz gebildet, die unbefristet existieren und weltweit zuständig sein sollte eine große Errungenschaft und zugleich eine Herausforderung an Recht, Gesetz und Politik.
Rezensionsnotiz zu
Süddeutsche Zeitung, 01.10.2013
Fasziniert zeigt sich Rudolf Walther von diesem Essay, in dem der Völkerrechtler William A. Schabas die Entwicklung der internationalen Strafjustiz schildert. Während bei den Nürnberger Prozessen die Richter und Ankläger noch mehr oder weniger weisungsgebundene Angestellte der Siegermächte waren, ist der seit Juli 2002 etablierte Internationale Strafgerichtshof formal unabhängig, seine Chefankläger können selbständig Verfahren gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher einleiten, erklärt der Rezensent. Schabas zufolge sieht sich aber auch der Internationale Strafgerichtshof besonders zwei Dilemmata gegenüber: Zum einen gibt es entschieden mehr Kriegsverbrechen als tatsächlich bearbeitet werden können - mindestens zehntausend Fälle, erfährt Walther vom Autor -, und dabei überschnitten sich die Prioritäten des Gerichtshofs bisher quasi nahtlos mit den strategischen Interessen der Vereinigten Staaten; zum anderen sind die Chefankläger angehalten, mit ihren Strafverfahren "einen Beitrag zum Frieden" zu leisten, was angesichts der oft hochkomplexen Konflikte nur schwer justiziabel und gelegentlich gar widersprüchlich ist, fasst der Rezensent zusammen. Walther ist beeindruckt von der "Dichte und Substanz" von Schabas' Ausführungen.
Fasziniert zeigt sich Rudolf Walther von diesem Essay, in dem der Völkerrechtler William A. Schabas die Entwicklung der internationalen Strafjustiz schildert. Während bei den Nürnberger Prozessen die Richter und Ankläger noch mehr oder weniger weisungsgebundene Angestellte der Siegermächte waren, ist der seit Juli 2002 etablierte Internationale Strafgerichtshof formal unabhängig, seine Chefankläger können selbständig Verfahren gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher einleiten, erklärt der Rezensent. Schabas zufolge sieht sich aber auch der Internationale Strafgerichtshof besonders zwei Dilemmata gegenüber: Zum einen gibt es entschieden mehr Kriegsverbrechen als tatsächlich bearbeitet werden können - mindestens zehntausend Fälle, erfährt Walther vom Autor -, und dabei überschnitten sich die Prioritäten des Gerichtshofs bisher quasi nahtlos mit den strategischen Interessen der Vereinigten Staaten; zum anderen sind die Chefankläger angehalten, mit ihren Strafverfahren "einen Beitrag zum Frieden" zu leisten, was angesichts der oft hochkomplexen Konflikte nur schwer justiziabel und gelegentlich gar widersprüchlich ist, fasst der Rezensent zusammen. Walther ist beeindruckt von der "Dichte und Substanz" von Schabas' Ausführungen.
Rezensionsnotiz zu
Die Tageszeitung, 13.08.2013
Der Völkerrechtler Wolfgang Kaleck bespricht zwei neue Bände zur Praxis internationaler Strafjustiz, die ihm zeigen, wie sehr sich das Thema in den vergangenen Jahren entwickelt hat. Ausführlich referiert er die Thesen des Iren William Schabas, der in seiner knapp hundertseitigen Schrift vor allem um die Frage kreist, wie politisch die Ahndung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sei. Schabas blickt näher auf die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse, die UNS-Sondertribunale zu Jugoslawien und Ruanda oder den Internationalen Strafgerichtshof und kommt zu dem Schluss, dass man den Vorwurf der Siegerjustiz nur mit dem Eingeständnis begegnen kann, dass es rein juristische Entscheidungen niemals geben kann. Ohne sich näher auf eine Argumentation einzulassen, nennt der Rezensent den band lesenswert, aber zu den Themen Frieden und Gerechtigkeit nicht wirklich überzeugend.
Der Völkerrechtler Wolfgang Kaleck bespricht zwei neue Bände zur Praxis internationaler Strafjustiz, die ihm zeigen, wie sehr sich das Thema in den vergangenen Jahren entwickelt hat. Ausführlich referiert er die Thesen des Iren William Schabas, der in seiner knapp hundertseitigen Schrift vor allem um die Frage kreist, wie politisch die Ahndung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sei. Schabas blickt näher auf die Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse, die UNS-Sondertribunale zu Jugoslawien und Ruanda oder den Internationalen Strafgerichtshof und kommt zu dem Schluss, dass man den Vorwurf der Siegerjustiz nur mit dem Eingeständnis begegnen kann, dass es rein juristische Entscheidungen niemals geben kann. Ohne sich näher auf eine Argumentation einzulassen, nennt der Rezensent den band lesenswert, aber zu den Themen Frieden und Gerechtigkeit nicht wirklich überzeugend.