Europa ohne Demokratie?
Die europäische Verfassungsdebatte. Bilanz, Kritik und Alternativen
PapyRossa Verlag, 2004
ISBN 9783894382728,
Kartoniert, 154Seiten, 12,90 EUR
Klappentext
Die Europäische Union ist auf dem Weg zur Weltmacht. Ihre Osterweiterung schafft einen Binnenmarkt, größer als der der USA. Und auch die Bildung einer globalen Militärmacht Europa droht weiteren Auftrieb zu bekommen. Gleichzeitig steht diedemokratische Legitimität der EU auf tönernen Füßen. Die legislativen Rechte des Europäischen Parlaments und seine Kontrollmöglichkeiten gegenüber der Exekutive sind weniger als bescheiden und entsprechen nicht einmal grundlegenden Normen parlamentarischer Demokratie. Daß der für Sommer 2003 angekündigte Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents diesen Mangel an Demokratie nicht beheben wird, zeichnet sich schon vor dessen Veröffentlichung ab.
Die Europäische Union ist auf dem Weg zur Weltmacht. Ihre Osterweiterung schafft einen Binnenmarkt, größer als der der USA. Und auch die Bildung einer globalen Militärmacht Europa droht weiteren Auftrieb zu bekommen. Gleichzeitig steht diedemokratische Legitimität der EU auf tönernen Füßen. Die legislativen Rechte des Europäischen Parlaments und seine Kontrollmöglichkeiten gegenüber der Exekutive sind weniger als bescheiden und entsprechen nicht einmal grundlegenden Normen parlamentarischer Demokratie. Daß der für Sommer 2003 angekündigte Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents diesen Mangel an Demokratie nicht beheben wird, zeichnet sich schon vor dessen Veröffentlichung ab.
Rezensionsnotiz zu
Süddeutsche Zeitung, 07.06.2004
Der mit Ck zeichnende Rezensent referiert in seiner knappen Kritik des Buches, was der Autor Andreas Wehr zum Wahlrecht der geplanten EU-Verfassung zu sagen hat. Wehr plädiert für ein Wahlrecht, in dem die Stimmen der EU-Mitgliedsländer alle das "gleiche Gewicht" haben und spricht sich damit gegen den bestehenden Vorschlag der geplanten EU-Verfassung für eine "doppelte Mehrheit" beim Wahlrecht aus, fasst der Rezensent zusammen. Wehr sieht sowohl die "Vetomöglichkeiten" als auch die "Souveränitätsrechte" einzelner EU-Staaten eingeschränkt, so der Rezensent, der sich zu den Positionen Wehrs weder zustimmend noch ablehnend äußert.
Der mit Ck zeichnende Rezensent referiert in seiner knappen Kritik des Buches, was der Autor Andreas Wehr zum Wahlrecht der geplanten EU-Verfassung zu sagen hat. Wehr plädiert für ein Wahlrecht, in dem die Stimmen der EU-Mitgliedsländer alle das "gleiche Gewicht" haben und spricht sich damit gegen den bestehenden Vorschlag der geplanten EU-Verfassung für eine "doppelte Mehrheit" beim Wahlrecht aus, fasst der Rezensent zusammen. Wehr sieht sowohl die "Vetomöglichkeiten" als auch die "Souveränitätsrechte" einzelner EU-Staaten eingeschränkt, so der Rezensent, der sich zu den Positionen Wehrs weder zustimmend noch ablehnend äußert.